Liebe Mitglieder,

in der aktuellen Ausgabe des Deutschen Ärzteblattes hat die Bundesgesundheitsministerin in einem Interview angekündigt, dass ihr Ministerium jetzt die Beratungen zur Umsetzung des vom diesjährigen Deutschen Ärztetag verabschiedeten Vorschlags zur Novellierung der GOÄ aufnehmen möchte. Damit ist der Prozess einer Novellierung der GOÄ endgültig im politischen Raum angekommen. Erwartungsgemäß hat die Bundesärztekammer in einer Reaktion dieses Vorgehen der Ministerin begrüßt und nochmals auf eine rasche Umsetzung gedrängt.

Für den weiteren Verlauf bedeutet dies, dass das BMG jetzt einen Entwurf der Verordnung erarbeiten wird. Als Zeitrahmen wurde hierfür von der Ministerin nicht vor Mitte 2026 genannt. Anschließend beginnt das parlamentarische Verfahren, das auch den Bundesrat einschließen wird. Als frühester möglicher Zeitpunkt für ein Inkrafttreten wird aktuell der 1.1.2027 diskutiert, wobei allen Beteiligten, auch in der Bundesärztekammer, klar ist, dass das ein sehr enger Zeitplan ist.
Der BDR hat zusammen mit der DRG in den vergangenen Monaten auf den verschiedensten Ebenen Gespräche sowohl mit Bundesärztekammer und PKV als auch mit unterschiedlichsten Vertretern der Politik geführt. Dieser Prozess wird fortgesetzt und ist Teil des weiteren Verfahrens. Denn natürlich sind wir heute, ebenso wenig wie zu Zeiten des Deutschen Ärztetages im Frühjahr mit dem vorgelegten Vorschlag zur notwendigen Reform der GOÄ einverstanden. Die der Radiologie zugemuteten Abschläge in der GOÄ neu werden mindestens mittelfristig zu einer Beeinträchtigung der diagnostischen Versorgung in Deutschland führen. Sei es durch nur verzögert realisierbare Neuinvestitionen oder strukturelle Veränderungsnotwendigkeiten. Diese unsere erheblichen Befürchtungen zumindest konnten wir in unseren Gesprächen auch vermitteln. Nun müssen diesem Verständnis in den nächsten Wochen daraus abzuleitende Konsequenzen folgen.
Ihre Befürchtungen bezüglich der geplanten GOÄ-Reform teile ich vollständig und kann Ihre Sorgen aus eigener Anschauung im Alltag komplett verstehen. Gleichzeitig bitte ich Sie um Geduld innerhalb des Prozesses. Bei einer über 90%igen Zustimmung beim Deutschen Ärztetag muss bei allem Verständnis uns gegenüber klar sein, dass unsere Position schwierig ist und Ergebnisse nur in kleinen Schritten erfolgen können. Dazu brauchen wir Ihre Solidarität und Unterstützung für unser Tun. Wir geben nicht auf und zählen auf Sie!

Mit vielen Grüßen
Ihr Prof. Dr. Hermann Helmberger