Neue Eskalation des GOÄ-Streits

Geht es nach dem Willen des Bündnisses „GOÄneu – So nicht“, kommt die neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) nicht auf dem Ärztetag im Mai zur Abstimmung

Ein breites Bündnis medizinischer Fachgesellschaften, Berufsverbände und regionaler Organisationen verlangt von der Bundesärztekammer (BÄK), die GOÄneu in der vorliegenden Fassung beim Ärztetag in Leipzig nicht zur Abstimmung zu stellen. „Wir fordern: Keine Abstimmung der GOÄneu auf dem 129. Deutschen Ärztetag!“, heißt es auf der Website der Initiative. Im Mittelpunkt der Kritik stehen sowohl der „intransparente“ Verhandlungsprozess als auch das Ergebnis. „Von einer innerärztlich konsentierten GOÄ könne nicht die Rede sein“, ist in einer gemeinsamen Mitteilung nachzulesen. Die vorliegende Fassung der GOÄneu sei weitgehend ohne Abstimmung mit den ärztlichen Berufsverbänden und medizinischen Fachgesellschaften konzipiert worden. Den zum Teil hohen und überproportionalen Abwertungen von Leistungen fehle eine nachvollziehbare und überzeugende Begründung, eine zugrundeliegende betriebswirtschaftliche Kalkulation sei nicht erkennbar. An die BÄK und die Landesärztekammern appelliert das Bündnis: „Geben Sie der GOÄneu die Chance, die sie verdient und erlauben Sie eine weitere Diskussion und Bearbeitung!“ 

Zu den über 30 Unterstützern gehören unter anderem die Deutsche Röntgengesellschaft, die Deutsche Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe sowie die Deutsche Gesellschaft für Nuklearmedizin.

Nach Gesprächen mit dem PKV-Verband liegt seit September ein Vorschlag für eine neue GOÄ vor, der auch von PKV und Beihilfe mitgetragen wird. Der Vorschlag wurde den beteiligten Verbänden zur Prüfung übermittelt. Wie die BÄK betont, konnten im Rahmen von Clearinggesprächen mit Berufsverbänden und Fachgesellschaften „deren Hinweise erörtert und einige sachgerechte Anpassungen an dem Entwurf mit dem PKV-Verband besprochen werden“. Weiter heißt es seitens der BÄK: Der 129. Deutsche Ärztetag wird entscheiden, ob der erarbeitete GOÄ-Entwurf als Kompromiss zwischen Ärzteschaft und PKV-Verband akzeptiert und an das Bundesgesundheitsministerium übergeben werden kann.

 

Antje Hoppe, pag. Neue Eskalation des GOÄ-Streits  -   Univadis  -  07.05.2025.